Rahmenvereinbarung über Corona-Zahlungen der Krankenkassen

Berlin, 30. Juli 2021
Sechs Monate hat das Müttergenesungswerk (MGW) eine bundesweite Rahmenempfehlung zur Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) gefordert, mit der pandemiebedingte Mehrkosten und Mindereinnahmen in den Vorsorge-/Reha-Kliniken ausgeglichen und die Kliniken wirtschaftlich gesichert werden sollten. Kurz vor der Sommerpause hat der Gesetzgeber die Grundlage für eine solche Rahmenempfehlung beschlossen, die nun vom GKV- Spitzenverband auch mit dem MGW abgeschlossen wurde.

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Pressemitteilung

Mütter- und Mutter-Kind-Kliniken im Müttergenesungswerk erleichtert:

Endlich Rahmenvereinbarung über Corona-Zahlungen der Krankenkassen

Berlin, 30. Juli 2021 Sechs Monate hat das Müttergenesungswerk (MGW) eine bundesweite Rahmenempfehlung zur Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) gefordert, mit der pandemiebedingte Mehrkosten und Mindereinnahmen in den Vorsorge-/Reha-Kliniken ausgeglichen und die Kliniken wirtschaftlich gesichert werden sollten. Kurz vor der Sommerpause hat der Gesetzgeber die Grundlage für eine solche Rahmenempfehlung beschlossen, die nun vom GKV- Spitzenverband auch mit dem MGW abgeschlossen wurde.

Einnahmeausfälle durch Minderbelegung oder vorübergehende Schließungen belasten die über 70 vom Müttergenesungswerk anerkannten Kliniken seit Ausbruch des Corona-Virus sehr. Ebenso sind die Mehrausgaben durch die Einhaltung von Hygiene- und Abstandregeln oder Testungen eine erhebliche finanzielle Belastung, die existenzbedrohend ist.

Die am 15.7.2021 getroffenen Rahmenempfehlungen sehen nun vor, dass die Kliniken für pandemiebedingte Minderbelegung Ausgleichszahlungen in Höhe von 60 Prozent für den Zeitraum vom 1.10. bis 17.11.2020 und 50 Prozent für den Zeitraum vom 16.6. bis 31.12.2021 erhalten. Damit werden auch die Zahlungen des Rettungsschirms abgelöst, die am 15.6.2021 eingestellt wurden und zuletzt 50 Prozent der pandemiebedingten Ausfälle kompensierten. Zudem wird der Hygienezuschlag bis Ende des Jahres auf 8 Euro pro Tag und Person festgesetzt. „Das war ein langer Weg und ein hartes Stück Arbeit, damit diese Kurmaßnahmen für Mütter, Väter und Pflegende mehr Sicherheit bekommen“ sagt Anne Schilling, Geschäftsführerin des MGW.

Große Erleichterung ist nun in den Vorsorge- und Rehakliniken für Mütter, Mutter-Kind, Väter, Vater-Kind und pflegende Angehörige. Auf der Basis dieser Rahmenempfehlungen sind die Verhandlungen auf Ebene der einzelnen Kliniken sehr vereinfacht. Nachdem der Rettungsschirm seit 15.6.2021 nicht mehr verlängert wurde, sind die Rahmenempfehlungen ein Ersatz, der dringend notwendig ist. Zwar müssen die gemeinnützigen Kliniken immer noch 50 Prozent der Mindereinnahmen selbst finanzieren, aber wenigstens gibt es endlich Planungssicherheit bis Ende des Jahres.

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